Familienpolitik
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Unter Familienpolitik versteht man politische Maßnahmen und Steuerungselemente, die das Ziel haben, Familien mit Kindern zu unterstützen oder zu entlasten. In manchen europäischen Staaten sollen durch gezielte familienpolitische Maßnahmen auch die fallenden Geburtenraten aufgefangen und stabilisiert werden. Die Familienpolitik gilt als Teilbereich der Sozialpolitik bzw. Bevölkerungspolitik.
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[Bearbeiten] Familienpolitische Maßnahmen in der Bundesrepublik Deutschland
Der Schutz der Familie ist eines der Grundrechte des Grundgesetzes (Artikel 6). Daraus ergeben sich für Familien sowohl Hilfs- als auch Abwehransprüche gegenüber dem Staat.
Aufgrund des föderalen deutschen Regierungssystems sind Bund und Länder für verschiedene Teilbereiche zuständig, daher können diese auch von Bundesland zu Bundesland differieren. So hat z. B. Sachsen-Anhalt eine sehr hohe Abdeckung mit Kindertagesstätten, andere Bundesländer jedoch eine sehr geringe.
[Bearbeiten] Auf Bundesebene
- Kindergeld
- Kinderfreibetrag (1)
- Ehegattensplitting und Familiensplitting
- Elterngeld
- in Diskussion: Vätermonate
- Erziehungsgeld
- BAföG
- Studienabschlussförderung von Alleinerziehenden im Rahmen von ALG II
- Kündigungsschutz für werdende Mütter (Österreich: Mutterschutz)
- Elternzeit (vormals Erziehungsurlaub)
- Förderung von Adoption in Lebenspartnerschaften
[Bearbeiten] Auf Länder-, Kreis- und Gemeindeebene
- Begrüßungsgeld (Einmalzahlung für jedes Neugeborene)
- Kindergärten und Förderung von Betreuung bei Tagesmüttern
- Schulen und Ganztagesbetreuungseinrichtungen
- Öffentliche Spielplätze, Sportanlagen
- Kinderferienaktionen
- Förderung des Breitensportes
Wichtige familienpolitische Maßnahmen sind auch das barrierefreie Bauen und die Förderung von behindertengerechtem Nahverkehr. Denn was für einen Rollstuhlfahrer geeignet ist, ist auch mit dem Kinderwagen zu bewältigen.
[Bearbeiten] Weitere Aspekte
Zudem unterscheiden sich die familienpolitischen Ansätze der Parteien und Denkrichtungen. Während Konservative eher die Ehe (bzw. die Ehepaare) und die daraus hervorgehenden Kindern als Hauptziel der Fördermaßnahmen ansehen, gehen andere Denkrichtungen davon aus, dass allein das Gebären von Kindern, unabhängig vom Partnerschafts-Status der Eltern, Anspruch auf familienfördernde Leistungen generiert.
So ist z.B. ein Maßstab zur Analyse von Familienpolitiken, inwieweit sie gleiche Rechte der Geschlechter fördern bzw. eher bestehende Geschlechterarrangements zementieren.
Die Tatsache, dass es in Deutschland von Jahr zu Jahr weniger Kinder gibt, stellt die Erfolge der bisherigen Familienpolitik in Frage, teilweise auch ihre Ernsthaftigkeit und jene der privaten Lebensplanung hinsichtlich des bei Umfragen geäußerten Kinderwunsches.
[Bearbeiten] Die Familienpolitik der DDR
Ein wichtiger Bestandteil der Familienpolitik der DDR war die Vereinbarkeit von Familie und Beruf; sie gehörte für Frauen in der DDR zur Selbstverständlichkeit innerhalb ihrer Biografie. Aus unterschiedlichen Motiven gelang es von Seiten des SED-Staates bis 1989 nahezu 92 Prozent der Frauen in den Erwerbssektor zu integrieren. In dieser hohen weiblichen Erwerbsquote der DDR liegt ein deutlicher Unterschied zur vergleichsweise niedrigeren Erwerbsbeteiligung von Frauen in der alten Bundesrepublik. Die Frauen in der DDR standen vor der Notwendigkeit, die beiden Lebensbereiche Beruf und Familie miteinander in Einklang zu bringen. Die sogenannte „Gleichstellungspolitik“ der DDR hatte Einfluß auf diese einzelnen Lebensbereiche der ostdeutschen Frauen: Auswirkungen auf die Situation von Frauen im Erwerbssektor und auf die Lebensformen innerhalb der Familien.
siehe dazu den Fachartikel Frauen- und Familienpolitik der DDR
[Bearbeiten] Familienpolitik in der Schweiz
Auf Bundesebene gehört die Familienpolitik zum Aufgabenbereich des EDI. Umgesetzt wird sie jedoch meist auf kantonaler Ebene.
Maßnahmen im Bereich der Familienpolitik:
- Kinderabzug bei den Steuern
- Kinderzulagen
- Mutterschutz
[Bearbeiten] Literatur
- Franz Schultheis: Sozialgeschichte der französischen Familienpolitik. Frankfurt/Main: Campus 1988 (= Forschungsberichte des Instituts für Bevölkerungsforschung und Sozialplanung, Universität Bielefeld 14).
- Rürup / Ristau u.a.: Aus Politik und Zeitgeschichte (24/2005) - Familienpolitik
- Katharina Spieß: Familienbezogene Politiken in Deutschland, Dänemark, Frankreich und Großbritannien – eine Systematisierung unter Berücksichtigung der Geschlechtergleichstellung http://web.fu-berlin.de/gpo/katharina_spiess.htm
[Bearbeiten] Weblinks
- http://www.bmfsfj.de/Politikbereiche/familie,did=12332.html Das Gutachten "Nachhaltige Familienpolitik im Interesse einer aktiven Bevölkerungspolitik" überprüft die Bedingungen für die Familiengründung in Deutschland
