Mahmud Abbas

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Mahmud Abbas im Juli 2003 zu Besuch im Weißen Haus

Mahmud Abbas (Arabisch محمود عباس Maḥmūd ʿAbbās; * 26. März 1935 in Safed, Galiläa), genannt Abu Mazen (ابو مازن Abū Māzin), ist Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und seit 15. Januar 2005 Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Im Zuge des Palästinakrieges, der zur israelischen Staatsgründung führte, floh Mahmud Abbas 1948 mit seinen Eltern nach Damaskus. Er studierte englische und arabische Literatur, sowie Rechtswissenschaften in Damaskus. Zudem studierte er an der Universität Moskau Geschichte und erwarb dort einen Doktortitel im Fachbereich „Israelische Politik“. Er promovierte über die Geschichte des Zionismus. Der Titel seiner Arbeit war "Die geheimen Kontakte zwischen den Zionisten und Nazisten". Abbas distanzierte sich später von Passagen seiner Dissertation, in der er die These aufstellte, dass zionistische Organisationen am Holocaust beteiligt gewesen sein sollen. Er gilt heute als gemäßigt und tritt als Befürworter einer Aussöhnung mit Israel für die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung ein.

[Bearbeiten] Politische Karriere

Abbas war zu Beginn der 1960er Jahre einer der Gründer der PLO und der al-Fatah-Bewegung. 1968 wurde Abbas Generalsekretär des Exekutiv-Komitees der PLO und Mitglied im Palästinensischen Nationalrat (PNC).

Abu Daoud, der Hauptverantwortliche für den Angriff auf das israelische Olympiateam 1972 in München, behauptete, Abbas habe als Finanzchef der PLO von dem Attentat gewußt und es finanziell unterstützt. Dieser Aussage widersprach er jedoch mittlerweile in einem Interview^[1].

1980 wurde er an die Spitze des PLO-Vorstandes gewählt und galt bis zum Tode Yasir Arafats als dessen inoffizieller Stellvertreter. Innerhalb der PLO genießt Abbas hohes Ansehen.

1985 wurde unter seiner Administration das italienische Kreuzfahrtschiff Achille Lauro (Schiff) gekapert. Der Anschlag gipfelte in der Ermordung eines 69 Jahre alten behinderten Rollstuhlfahrers.

Mahmud Abbas war bei den Verhandlungen der Verträge von Oslo beteiligt und unterzeichnete diese am 13. September 1993 zusammen mit Arafat und Jitzchak Rabin. Dennoch zögerte Abbas zunächst, mit Arafat in Gaza zusammenzuarbeiten, da er dessen Regierungsstil bereits zu diesem Zeitpunkt für untragbar hielt.

Am 19. März 2003 wurde Abbas von Yasir Arafat offiziell aufgefordert, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Die Regierungen Israels und der Vereinigten Staaten von Amerika hatten Arafat zuvor massiv unter Druck gesetzt, weil sie ihn als Gesprächspartner für Friedensverhandlungen ausschalten und stattdessen mit dem gemäßigteren Abbas verhandeln wollten. Abbas erhielt danach alle Vollmachten zur Umstrukturierung der Verwaltung, Finanzen und Sicherheit.

Die Ernennung Abbas zum Ministerpräsidenten brachte nicht die erhoffte Bewegung in den Friedensprozess im Nahen Osten. Er forderte demokratische Reformen, das Ende der Intifada, welche er als "Fehler" bezeichnete, die öffentliche Ernennung eines Ministerpräsidenten mit weitgehenden Vollmachten sowie die Stärkung des Parlaments. Da diese Forderungen jedoch zwangsläufig zur Entmachtung Arafats geführt hätten, sabotierte dieser die die Arbeit von Abbas. Dies und die fehlende Unterstützung innerhalb der Bevölkerung, welche in ihm eine "Marionette Israels" sah und Abbas Familie mit Korruption in Zusammenhang brachte, erschwerten seine Arbeit. Vor Allem die Bekämpfung des Terrors, welche Israel und sein Regierungschef Ariel Scharon als Vorbedingung für israelische Konzessionen fordern, konnten unter Abbas nicht wirkungsvoll vorangebracht werden.

Abbas scheiterte schließlich als Ministerpräsident, nachdem die sogenannte Roadmap, der Friedensplan für die palästinensischen Autonomiegebiete, durch zahlreiche Selbstmordattentate im August 2003 gescheitert war. Daraufhin reichte Abbas am 6. September nach nur 100 Tagen bei Yasir Arafat seinen Rücktritt ein, der das Rücktrittsgesuch annahm und ihn bat, bis zur Bildung eines neuen Kabinetts zunächst weiter zu amtieren. Einen Tag später erklärte Mahmud Abbas offiziell seinen Rücktritt als palästinensischer Ministerpräsident. Abbas begründete seine Entscheidung mit der tiefen Enttäuschung über mangelnden Rückhalt beim Palästinenser-Parlament für seinen Reformkurs.

Als Nachfolger von Abbas setzte Arafat Ahmad Qurai ein, den bisherigen Präsident des Palästinenser-Parlaments. Am 10. September erklärte dieser sich dazu bereit, das Amt zu übernehmen. Qurai galt jedoch als sehr viel weniger verlässlich als Abbas, da ihm unter Anderem Korruption im großen Stil vorgeworfen wurde.

[Bearbeiten] Präsidentschaftswahlen 2005

Nach dem Tod von Jassir Arafat übernahm Mahmud Abbas die Nachfolge für das Amt des PLO-Vorsitzenden, nachdem er am 9. Januar 2005 mit 62,3 Prozent der Wählerstimmen zum Sieger der palästinensischen Präsidentschaftswahlen gewählt wurde.

Javier Solana bezeichnete die Wahl als historische Chance für eine Friedenslösung, US-Präsident Bush lud Abbas zu Gesprächen nach Washington ein und Schimon Peres würdigte den Sieg als „Beginn eines neues Prozesses“.

Die Hamas hatte zum Boykott der Präsidentenwahl aufgerufen, angesichts des hohen Wahlsiegs akzeptierte sie diese Wahl nun. Scheich Hasan Yusif, der Chef der Hamas im Westjordanland, schloss eine Anerkennung Israels grundsätzlich nicht mehr aus. Mahmud az-Zahhar, Hamas-Chef des Gazastreifens, erklärte dagegen in einem Interview, Hamas werde „den Widerstand nicht aufgeben“. Eine Anerkennung schloss er aus.