Peace Now

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Peace Now (hebräisch: שלום עכשיו - "Schalom Achschav") ist eine außerparlamentarische politische Bewegung in Israel. Sie hat sich ihrer Selbstdarstellung zufolge das Ziel gesetzt, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und die israelischen Regierungen von der Notwendigkeit und der Möglichkeit zu überzeugen, einen gerechten Frieden und eine historische Versöhnung mit dem palästinensischen Volk wie den arabischen Nachbarn zu erreichen, und zwar im Austausch für eine territoriale Abmachung im Sinne der Formel "Land für Frieden".

[Bearbeiten] Geschichte

In der Folge von Anwar as-Sadats Besuch in Israel im Jahre 1978 verfassten 348 israelische Reservesoldaten im Offiziersrang eine Petition an den damaligen israelischen Ministerpräsidenten Menachem Begin, die ihn dazu drängen sollte, den Friedensprozess weiterzuführen. Diese Petition führte zur Gründung von Peace Now, einer basisdemokratischen Bewegung, die sich darum bemüht, Unterstützung für den Friedensprozess zu gewinnen.

Auf einer Kundgebung in Tel Aviv riefen die Demonstranten Ministerpräsident Begin dazu auf, im Austausch mit der Sinaihalbinsel Frieden mit Ägypten zu schließen.

In den Jahren 1982-1984 protestierte die Bewegung gegen den Libanonkrieg und verlangte den Rückzug der israelischen Truppen aus dem Libanon. Der Höhepunkt dieser Proteste wurde erreicht, als es zu Massenkundgebungen in Folge der Massaker von Sabra und Schatila kam.

Am 10. Februar 1983 ermordete Jonah Avroushemi, ein rechtsradikaler Aktivist, den Peace-Now-Anhänger Emil Grunzweig, der an einer Kundgebung in Jerusalem teilnahm, durch eine Handgranate. Weitere Demonstranten wurden verletzt.

Zeit seines Bestehens verurteilte Peace Now die israelischen Siedlungen in der West Bank, weil diese in berechnender Art und Weise die Möglichkeit eines Friedens mit den Palästinensern unterminieren.

Während der 1980er und der frühen 1990er Jahre verlangte Peace Now die Anerkennung der PLO als der nationalen Repräsentation des palästinensischen Volkes. Die erste Intifada (1987-1993) wurde von Peace Now als politischer Akt anerkannt. Die Organisation forderte deshalb Verhandlungen mit den Palästinensern und verlangte ein "Ende der Besetzung" der West Bank (bzw. Judäa und Samaria in israelischer Lesart) und Gaza.

Die Unterzeichnung der Oslo-Abkommen markierte einen Meilenstein in den Aktivitäten von Peace Now, das sich seitdem bemüht, diejenigen Regierungen zu unterstützen, welche nach der Formel Land für Frieden handeln und gegen jene zu demonstrieren, die seiner Meinung nach den Friedensprozess verhindern.

Mit dem Ausbruch der Al-Aqsa Intifada (seit 2000) ging die allgemeine Unterstützung für die Bewegung zurück, da der Friedensprozess, der in Oslo begonnen hatte, schwere Rückschläge erlitt.

Im Jahre 2003 wurden neue Initiativen zur Lösung des Nahostkonfliktes gestartet, wie der Nationale Konsens und die Initiative von Genf, die beide auf der Formel "Land für Frieden" basieren. Beide Initiativen sind nicht offiziell Peace Now angegliedert, aber oft haben die selben Aktivisten an vielen verschiedenen Initiativen mitgearbeitet. Die Initiative von Genf wird mit Jossi Beilin und der Yachad-Partei in Verbindung gebracht, während der Nationale Konsens mit dem Namen Ami Ayalon verbunden wird, der diese Initiative ganz bewusst unabhängig von Peace Now geführt hat, um keinen Schaden in der öffentlichen Unterstützung zu provozieren.

Die meisten Aktivitäten von Peace Now für das Jahr 2004 gelten der Überwachung der israelischen Siedlungserweiterungen und der Einrichtung von illegalen Außenposten durch die Hilltop Jugend. Peace Now war einer der Hauptorganisatoren der Demonstration Mate ha-Rov ("Mehrheitslager") im Jahre 2004, die den einseitigen Abzugsplan und den Rückzug aus dem Gazastreifen unterstützten.

[Bearbeiten] Kritik

Die Bewegung wurde dafür kritisiert, dass sie nicht genügend Realismus besitze angesichts der Tatsache, dass es kein Pendant auf arabischer Seite gebe.

Ami Ayalon, früherer Chef des Shin Bet und Koordinator des Nationalen Konsenses, kritisierte Peace Now für die Dämonisierung der jüdischen Siedler und warf Peace Now das Schüren von Hass auf Siedler vor, was außerdem nur zu einer Ablehnung des Friedenslagers in der Öffentlichkeit führe.

Ayalon sieht Peace Now als gescheitert an, weil es der Organisation nicht gelingt, die Massen für die Ideen der israelischen Friedensbewegung zu begeistern; Umfragen zeigen aber, dass die israelische Öffentlichkeit eine Trennung von den Palästinensern und eine friedliche Lösung befürwortet. Ayalon führt den mangelnden Rückhalt darauf zurück, dass Peace Now und die Linke sich entfremdet und eine bevormundende Attitüde gegenüber der normalen israelischen Bevölkerung eingenommen hätten. Diese Attitüde und die gestiegenen terroristischen Anschläge seien für den schlechten Stand der Friedensbewegung in der öffentlichen Meinung verantwortlich. Peace Now erwecke nicht den Eindruck, den palästinsischen Terror ausreichend zu verurteilen und nach den Interessen Israels zu handeln.

Ayalon folgerte, dass zwar in der Tat viele Siedlungen aufgegeben werden müssten, aber die umgesiedelten Siedler sowohl moralische als auch finanzielle Unterstützung verdienten und nicht wie Feinde behandelt werden dürften.