Ukrainischer EU-Beitritt

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Ukraine Beitrittsverhandlungen:

EU und deren Beitrittskandidaten sowie EFTA

Inhaltsverzeichnis

1 Zusammenfassung
2 Die Vorteile für die EU
3 Die Nachteile der EU-Mitgliedschaft der Ukraine
4 Vergleich der Beitrittsbestrebungen der Ukraine mit der der Türkei
5 Quellen
6 Weblinks:

[Bearbeiten] Zusammenfassung

Die Ukraine hat 2004 nach Worten des neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko bekundet, eine baldige EU-Mitgliedschaft anzustreben. Bei der Überwindung der Unruhen, die sich im Dezember 2004 nach den massiven Wahlfälschungen erhoben, spielte die EU eine wichtige Vermittlerrolle. Der Westen der Ukraine tendiert schon lange zur Europäischen Union und hat starke Kontakte nach Polen, während der (bisher politisch vorherrschende) Osten des Staates die bisherige Verbindung zu Russland beibehalten bzw. stärken möchte.

Mit dem Beitritt von Polen und der Slowakei verläuft die EU Außengrenze nun an der Westgrenze des zweitgrößten Staates in Europa. Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2004, haben gezeigt, dass das Land sehr gespalten ist in den Fragen, ob die Ukraine in die EU kommen soll.

So ist der westlich geprägte Landesteil der Ukraine, für den Beitritt zur EU, während der östlich geprägte dies nicht ist. Dies liegt sicher mit daran, dass der westliche Teil, (Region um Lemberg) früher unter anderem Teil von Österreich-Ungarn, und nach dem russisch-polnischen Krieg, Teil von Polen war. Er fiel erst endgültig 1940 durch den Hitler-Stalin-Pakt an die UdSSR. Der westliche Teil der Ukraine hatte daher auch Präsident Juschtschenko unterstützt, der sich mehr hin zur EU öffnen wollte.

Auch befürwortet Polen dies, so hatte Polen sich im ukrainischen Wahlkampf ebenso wie das EU Parlament auf Seiten Juschtschenko gestellt und so die Kräfte, die einen EU Beitritt innerhalb der Ukraine befürworten gestärkt. Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat vor dem Europäischen Parlament in Straßburg erklärt, er strebe eine Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen im Jahr 2007 an.

Jedoch gibt es auch Widerstand gegenüber einem Beitritt der Ukraine. So sind nach einer Umfrage der TNS Sofis 53 Prozent der Deutschen gegen einen Beitritt der Ukraine, 41 sind dafür. Zum Vergleich, Ende 2004 hatte das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der Zeitschrift "Internationale Politik" ermittelt, dass 30 Prozent der Deutschen einen Beitritt ablehnen und fast zwei Drittel (62 Prozent) ihn befürworten.^[1]

Jedoch hat die Ukraine von allen zukünftigen Kandidaten innerhalb der Bevölkerung der EU, die größten Sympathien. Die größte Zustimmung zur Ukraine kommt aus Polen. Zum heutigen Zeitpunkt haben die Ukraine und Georgien ebenfalls ihr Interesse an einem NATO Beitritt bekundet. Der vergleichsweise weniger aufwendige NATO Beitritt, für den kein umfassendes Regelwerk wie der Acquis Communautaire umgesetzt werden muss, könnte für einige Nachbarn entweder Vorstufe oder Alternative zu einem EU-Beitritt sein.

Mit der Ukraine wurde 1994 ein „Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit“, dies soll sie mehr an die EU heranführen. Die grüne Europaabgeordnete, Angelika Beer, unterstützt den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt. Europa habe die Menschen in der Ukraine "immer ermuntert, sich Richtung Westen zu orientieren und demokratische Standards zu entwerfen", sagte Beer der Netzeitung im März 2005.^[2] Ivan Kuleba, der ukrainische Botschafter in der Tschechischen Republik, ist zuversichtlich, dass die Ukraine weitere Reformen umsetzen wird, die für einen langfristigen EU-Beitritt nötig sind.

So sieht er nachdem die Ukraine und die EU Anfang 2005 einen Aktionsplan unterschrieben haben, der bis 2008 Gültigkeit besitzt. Dieser Aktionsplan beinhaltet die Konvergenz des ukrainischen Rechtssystems mit dem EU-Recht, die Einhaltung der Menschenrechte, die Schaffung einer Marktwirtschaft und eine stabile Entwicklung. Er sieht auch den Beginn eines Dialogs über die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine vor, allerdings ist die Voraussetzung dafür die Aufnahme der Ukraine in die WTO ^[3]

[Bearbeiten] Die Vorteile für die EU

Die EU gewinnt an Größe und somit Einfluss, gerade in östlicher Richtung. Die Ukraine ermöglicht der EU, vermehrt als „Global Power“ aufzutreten.
Eine durch einen EU-Beitritt stabiliserte Ukraine liegt im Interesse der EU.
Die Ukraine stellt einen grossen Markt mit (noch) geringer Kaufkraft, aber grossem Nachholbedarf dar
Der europäische Geist wird weiter gestärkt

[Bearbeiten] Die Nachteile der EU-Mitgliedschaft der Ukraine

Die Ukraine ist ökonomisch noch nicht stark genug für einen Beitritt zur Europäischen Union. Die marode Schwerindustrie würde ebenso kollabieren, wie Teile der Landwirtschaft

Die Spannungen innerhalb der Ukraine könnten sich verstärken, da sich der Osten des Landes, der sich eine engere Beziehung zu Russland wünscht, durch einen Beitritt zur EU isoliert sähe

Die Ukraine ist zu groß und würde die Institutionen der EU überfordern, deren Reform auf sich warten lässt.

[Bearbeiten] Vergleich der Beitrittsbestrebungen der Ukraine mit der der Türkei

Die Orangene Revolution hat dazu geführt, daß die Ukraine sehr viel Sympathiebekundungen auch aus den Ländern der EU bekommen hat und seinerzeit zu einer positiven Stimmung in Bezug auf einen möglichen EU-Beitritt geführt. Obwohl diese seitdem abgeflaut ist, ist er sicherlich noch größer als bei der Türkei.

Dies hat sicherlich zwei Hauptgründe:

Die christliche Religion verbindet die Ukraine stärker mit der EU.
Die Türkei ist ein großes Land, entsprechend potenzieren sich die die wirtschaftlichen Anstrengungen, die bei der Türkei auch von EU-Seite aufzuwenden wären und natürlich würde die Türkei bei einem Beitritt auch ein entsprechend starkes politisches Gewicht bekommen (es wäre dann gemessen an der Einwohnerzahl nach Deutschland das zweitgrößte Mitglied).

Was dabei nicht berücksichtigt wird, ist das im Vergleich zur Türkei deutlich niedrigere BSP pro Kopf. (Ukraine: ca. 1.150$ und Türkei ca. 3.700$ pro Kopf)