Deutscher Bundeswehrverband
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Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) hat die Aufgabe, die allgemeinen, ideellen, sozialen und beruflichen Interessen seiner Mitglieder sowie ihrer Familienangehörigen und Hinterbliebenen unter Wahrung seiner Unabhängigkeit wahrzunehmen. Er ist eine überparteiliche und finanziell unabhängige Institution.
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[Bearbeiten] Interessenvertretung aller Soldaten
Er vertritt in allen Fragen des Dienst- und Versorgungsrechts die Interessen von rund 211 000 Mitgliedern – Wehrpflichtige, aktive und ehemalige Soldaten aller Dienstgrad- und Statusgruppen sowie Familienangehörige und Hinterbliebene von Soldaten. Der Zweck des Verbandes ist nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet. Der DBwV bekennt sich zum Prinzip des Staatsbürgers in Uniform, der grundsätzlich dieselben Rechte und Pflichten hat wie jedermann. Das gilt seit dem 14. Juli 1956, als sich erstmals in der deutschen Geschichte Soldaten aller Dienstgradgruppen zur Wahrnehmung ihrer Interessen zusammenschlossen und unmittelbar nach Aufstellung der Bundeswehr in Munster den Deutschen BundeswehrVerband gründeten.
[Bearbeiten] Interessenvertretung in parlamentarischen Gremien
Bundestag und Bundesregierung (Deutschland) beteiligen den DBwV als Spitzenorganisation der Soldaten, wenn es um gesetzliche Regelungen geht, die Belange von Soldaten und deren Angehörigen berühren. Der Verband nimmt direkt Einfluss auf Entscheidungen von Regierung und Parlament.
[Bearbeiten] Erfolge
Zu den jüngsten Erfolgen der Verbandspolitik zählt das neue Einsatzversorgungsgesetz. So erhalten im Einsatz verletzte Soldaten umfangreichere Versorgungsleistungen. Falls ein Soldat ums Leben kommt, stehen auch den Hinterbliebenen höhere Entschädigungssummen zu. Ein weiterer Erfolg war 2001 das Ende des Berufsverbots für Frauen in den Streitkräften. Bis dahin standen Frauen nur Verwendungen im Sanitäts- und im Militärmusikdienst offen. Die damals 23 Jahre alte Anlagenelektronikerin Tanja Kreil aus Hannover hatte jedoch mit Hilfe des DBwV auf Einstellung in die Instandsetzungstruppe geklagt. Im Januar 2000 entschied der Europäische Gerichtshof schließlich, dass die Beschränkungen dem Gleichheitsgrundsatz zuwiderliefen. Nach der Umsetzung des europäischen Richterspruchs in nationales Recht traten Frauen ein Jahr später erstmals ihren Dienst in Verbänden an, die nicht zum Sanitäts- oder Militärmusikdienst zählten. Seitdem haben Frauen Zugang zu allen Laufbahnen und Verwendungen in der Bundeswehr. Auf Initiative des DBwV hin kam auch das Soldatenbeteiligungsgesetz zustande, das Personalräten und Vertrauenspersonen der Soldaten Mitbestimmung in allen Betreuungs- und Fürsorgefragen sichert.
[Bearbeiten] Herausforderungen
Der BundeswehrVerband tritt konsequent für den Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht ein. Derzeit stellen außerdem Verkleinerung und Umstrukturierung der Streitkräfte den Verband vor große Herausforderungen.
[Bearbeiten] Europäische Rolle
Das im DBwV ausgeübte Koalitionsrecht von Soldaten ist außerhalb Deutschlands immer noch die Ausnahme. In einigen Ländern, auch in NATO-Mitgliedsländern, ist das Koalitionsrecht für Soldaten gar verboten. Neben dem BundeswehrVerband sind in der Europäischen Organisation der Militärverbände (EUROMIL) 33 Verbände aus 21 europäischen Staaten vertreten.
[Bearbeiten] Struktur
Es gibt zwei Bundesgeschäftsstellen in Bonn und Berlin sowie sechs Landesgeschäftsstellen. Die Berliner Geschäftsstelle wurde 1999 eingerichtet. Seit 1995 residiert der DBwV-Generalbevollmächtigte für europäische Angelegenheiten in Brüssel.
Bundesvorsitzender des Verbandes ist seit 1993 Oberst Bernhard Gertz.
