Präsident (Israel)

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Der israelische Präsident (hebr. נשיא ישראל, Nesi Jisra'el) ist das Staatsoberhaupt Israels. Der Amtssitz des Präsidenten befindet sich in Jerusalem.

Inhaltsverzeichnis

1 Wahl und Amtszeit
2 Kompetenzen
3 Bisherige Amtsinhaber
4 Weblinks

[Bearbeiten] Wahl und Amtszeit

Der Präsident wird von der Knesset in geheimer Abstimmung gewählt. Der Kandidat benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen, wird diese im ersten Wahlgang nicht erreicht, wird die Wahl bis zu zweimal wiederholt. Sollte immer noch kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erreichen, scheidet im vierten Wahlgang der Kandidat mit dem niedrigsten Ergebnis aus der Wahl aus. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt nach einer Verfassungsänderung nicht mehr fünf, sondern sieben Jahre, eine Wiederwahl ist jetzt jedoch nicht mehr möglich.

[Bearbeiten] Kompetenzen

Der israelische Präsident hat vor allem repräsentative Aufgaben und kaum operative Befugnisse. Seine Aufgaben bestehen in

der Unterzeichnung aller Gesetze, außer solchen, die das Amt des Präsidenten betreffen;
der Ernennung eines Mitgliedes der Knesset zum Ministerpräsidenten und der damit verbundenen Beauftragung zur Bildung einer Regierung;
der Beglaubigung ausländischer Diplomaten;
der Unterzeichnung aller Verträge, die mit anderen Staaten abgeschlossen werden;
der Ernennung von Richtern und diversen anderen Amtsträgern;
der Verleihung von Zertifikaten an höhere Bildungseinrichtungen und
der Ausübung des Begnadigungsrechts.

Der Präsident genießt während und nach seiner Amtszeit Immunität und ist nicht verpflichtet, jemandem über seine Amtshandlungen Rechenschaft abzulegen.