Dirk Niebel

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Dirk Niebel

Dirk Niebel (* 29. März 1963 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (FDP/DVP).

Er ist seit 2005 Generalsekretär der FDP.

Inhaltsverzeichnis

1 Leben und Beruf
2 Partei
3 Abgeordneter
4 Ehrenämter
5 Vorwürfe
6 Sonstiges
7 Quelle
8 Weblinks

[Bearbeiten] Leben und Beruf

Nach der Fachhochschulreife 1983 in Hamburg diente Niebel acht Jahre als Soldat auf Zeit bei den Fallschirmjägern der Bundeswehr in Calw und ist heute Hauptmann der Reserve. Anschließend absolvierte er ein Studium des Verwaltungswesens an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Mannheim, welches er 1993 als Diplom-Verwaltungswirt (FH) beendte. Von 1993 bis 1998 war er als Arbeitsvermittler in Sinsheim, einer Geschäftsstelle des Arbeitsamtes Heidelberg, tätig.

Dirk Niebel ist verheiratet und hat drei Söhne.

[Bearbeiten] Partei

Dirk Niebel im Wahlkampf

Als Schüler wurde Niebel 1977 Mitglied der Jungen Union und 1979 auch der CDU, die er beide 1981 wieder verliess.

1990 trat er in die FDP ein und war Gründungsmitglied des Kreisverbands Heidelberg der Jungen Liberalen.

Seit 2003 gehört Niebel dem Bundesvorstand der FDP und dem Kuratorium der Friedrich-Naumann-Stiftung an. Am 5. Mai 2005 wählte ihn der Bundesparteitag auf Vorschlag von Guido Westerwelle mit 92,4% der Stimmen zum neuen Generalsekretär der FDP.

Niebel tritt für eine radikale Reform der Bundesagentur für Arbeit ein. Nach seinen Vorstellungen sollte die Bundesagentur nur noch für die Verwaltung und Auszahlung der Versicherungsleistungen der Arbeitslosenversicherung dienen.

[Bearbeiten] Abgeordneter

Von 2004 bis 2005 gehörte er dem Stadtrat von Heidelberg an.

Seit 1998 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2005 Vorsitzender Landesgruppe Baden-Württemberg in der FDP-Bundestagsfraktion.

Seit 1998 ist er Sprecher der FDP-Fraktion für Arbeitsmarktpolitik.

Niebel ist seit 1998 stellvertretender Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe des Bundestages.

Dirk Niebel ist stets über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen-

[Bearbeiten] Ehrenämter

Seit 2000 ist Niebel Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

[Bearbeiten] Vorwürfe

Niebel profiliert sich in der Öffentlichkeit vor allem durch eine fundamentale Kritik an der Bundesagentur für Arbeit. Die Behörde bezeichnete er als "in dieser Form schlicht nicht reformierbar". Die Schärfe seiner Polemik wird in Presseberichten immer wieder auch auf eine persönliche Komponente zurückgeführt. Hintergrund ist der Umstand, dass Niebel, damals noch Arbeitsvermittler in der Geschäftsstelle Sinsheim der Arbeitsagentur Heidelberg, mit seinem Dienstherrn in einen Konflikt geraten war, der sich an seinem Verhalten im Wahlkampf entzündet hatte. Aus dieser Zeit rührt auch der Vorwurf, Niebel habe damals Arbeit und Parteiinteressen miteinander verquickt (s. etwa Welt am Sonntag am 24. Juli 2005 ([1]). Ein Verfahren vor dem Bundesdisziplinargericht, das eine Disziplinarverfügung der Behörde gegen Niebel ausgelöst hatte, endete im Januar 1997 mit einer Einstellung des Verfahrens. Die FDP vermutet hinter den Vorwürfen das Ziel, ihre Forderung nach einer Auflösung der Bundesagentur zu diskreditieren.

[Bearbeiten] Sonstiges

In einer Kolumne des Magazins Praline unter dem Titel "Mit Niebel und Praline raus aus der Arbeitslosigkeit" erläuterte Niebel die Arbeitsmarktreformen und beantwortet Fragen an die Redaktion. Dieses Engagement stieß auf Widerspruch in der FDP-Fraktion.^[1]