STATT Partei
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| Basisdaten | |
|---|---|
| Gründungsjahr: | 1993 |
| Gründungsort: | Hamburg |
| Mitglieder: | 200 (Stand: März 2001) |
| Vorsitzender: | Robert W. Hugo |
| stellvertretender Vorsitzender: |
Dieter God |
| Schatzmeister: | Rainer Pfannenschmidt |
| Parteigliederung: | 6 Landesverbände |
| Adresse: | STATT Partei - DIE UNABHÄNGIGEN Postfach 1111 31021 Gronau |
| Website: | www.statt-partei.de |
| Kontakt: | stattparteibund @onlinehome.de |
Die STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN (kurz STATT Partei) ist eine 1993 gegründete Kleinpartei.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Inhaltliches Profil
Das Kürzel "STATT" soll in erster Linie Protest ausdrücken und gleichzeitig zeigen, dass sie sich selber nicht als Partei versteht. Sie betont, dass ihr Parteiprogramm frei von Ideologien sei.
Sie erachtet Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide als notwendig. Des weiteren sollen ihren Vorstellungen nach die Zahl der Abgeordneten in den Parlamenten verringert werden und Politik und Verwaltung strikt voneinander getrennt werden. Die Wahlkampfkostenerstattung soll in ihren Augen drastisch reduziert werden. Ferner soll Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Abgeordnetenmandat festgesetzt werden. Außerdem ist sie der Auffassung, dass der Fraktionszwang abgeschafft werden und Führungspositionen „nicht nach Parteibuch, sondern ausschließlich nach fachlicher Kompetenz“ erfolgen sollten.
[Bearbeiten] Geschichte
Wahlergebnisse der STATT Partei |
Die STATT Partei wurde 1993 u.a.von ehemaligen CDU-Mitgliedern mitgegründet.
Der Gründung vorausgegangen war, dass die Hamburger Bürgerschaftswahl von 1991 im Jahr 1993 für ungültig erklärt wurde, weil herauskam, dass die Hamburger CDU ihre Kandidaten undemokratisch aufgestellt hatte, was für heftige Empörung gesorgt hatte. Der bekannteste Gründer war Markus Wegner, der auch der entscheidende Kläger im vorangegangenen Verfassungsgerichtsverfahren war.
Gleich bei der Neuwahl am 19. September 1993 schaffte die Partei mit 5,6% den Einzug in die Hamburger Bürgerschaft. Sie ging mit der SPD ein koalitionsähnliches Bündnis ein, in welchem dem Hamburger Senat zwei Senatoren angehörten, die von der STATT Partei vorgeschlagen worden waren. Bei den gleichzeitig stattfindenden Hamburger Bezirkswahlen zog sie auch in mehrere Bezirksversammlungen ein.
Auch bundesweit wurde sie aktiv, blieb außerhalb von Hamburg jedoch oberhalb der kommunalen Ebene bedeutungslos. Denn schon bei der ersten Landtagswahl außerhalb von Hamburg, die 1994 in Niedersachsen stattfand, erreichte sie lediglich 1,3% und erhielt bei allen anderen Landtagswahlen außerhalb von Hamburg, bei denen sie antrat, noch schlechtere Ergebnisse. So erreichte sie 1994 bei der Europawahl lediglich 0,5% und bei der Bundestagswahl im selben Jahr gar nur 0,1%.
Außerhalb von Hamburg erreichte sie nur auf kommunaler Ebene Mandate.
Im Verlauf der Legislaturperiode traten zunehmende Zerwürfnisse zwischen den Funktionsträgern auf, die mit dem Sturz des Parteigründers und ehemaligen Spitzenkandidaten Wegner ihren Höhepunkt erreichten.
1997 scheiterte sie auch in Hamburg mit 3,8% an der Fünf-Prozent-Hürde, war somit nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten und schied auch aus allen Bezirksversammlungen aus.
Inzwischen ist sie selbst in Hamburg in der Bedeutungslosigkeit verschwunden, was vor allem daran deutlich wird, dass sie 2001 in Hamburg trotz einer vermutlich von Jürgen Hunke finanzierten aufwändigen und teuren Wahlkampagne nur noch 0,4% erreichte. Viele ehemalige Mitglieder und Wähler waren bei dieser Wahl vor allem zur damaligen Schill-Partei abgewandert. Bei der Bürgerschaftswahl von 2004 trat sie aufgrund parteiinterner Querelen und deutlicher Chancenlosigkeit nicht mehr an. Nicht zuletzt deshalb hatte Jürgen Hunke, der damalige Landesvorsitzende, die geplante Teilnahme an dieser Wahl verhindert. Sein Nachfolger, Dr. Lothar Löser, bemühte sich zunächst um eine einvernehmliche Lösung mit dem Bundesvorstand, der von dem ehemaligen NPD-Mitglied Gerhard Sundmacher geleitet wurde. Da dieses erfolglos blieb, kam es im November 2004 in Gronau zum Eklat, als der Landesverband Hamburg versuchte, den aus seiner Sicht unhaltbaren Bundesvorstand zu stürzen. Im Gegenzug wurde gegen den Landesvorstand Hamburg ein "Parteiausschlussverfahren" eingeleitet, das aber wegen eines fehlenden Schiedsgerichtes weder satzungsgemäß und noch entsprechend der Vorschriften des Parteigesetzes durchgeführt werden konnte.In der Folge löste sich der einzig noch bestehende größere Landesverband Hamburg von STATT Partei auf, die Mitglieder traten fast vollzählig aus. Angeblich macht die Partei derzeitig einen Prozess der programmatischen Erneuerung durch. Auf dem letzten Parteitag im Oktober 2005 setzte sich in der Bundespartei der "liberale Flügel" durch. Neuer Bundesvorsitzende ist der Hamburger und ehemalige Bundesschatzmeister Robert W. Hugo. Der Landesverband Hamburg soll komplett wieder neu aufgebaut werden.
Gesucht wird nunmehr der Schulterschluss mit anderen Kleinparteien. So wurde ein Kooperationsabkommen mit den Liberalen Demokraten (LD) geschlossen, das diese jedoch auf ihrem Bundesparteitag im Oktober 2006 aufkündigten. Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 26. März 2006 trat die Statt-Partei erstmals gemeinsam auf einer Landesliste mit der Offensive D und der DSU an. Die Listenvereinigung heißt "Bündnis Offensive für Sachsen-Anhalt".
Die STATT Partei gehört seit 2006 der "Allianz Demokratischer Parteien und Organisationen" (ADPO) an.
[Bearbeiten] Vertretung in Kommunalparlamenten
Die STATT Partei stellt seit der jeweils letzten Kommunalwahl zwei Kreisräte im Landkreis Merseburg-Querfurt und einen Kreisrat im Kreis Unna. Sie ist in Nordrhein-Westfalen im Stadtrat von Lünen mit 2 Abgeordneten vertreten, mit einem Abgeordneten im Stadtrat von Siegen und verfügt ferner über kommunale Mandate in Merseburg, Leuna und Schenefeld. Das Mandat in Winsen (Luhe) ging 2006 verloren.
